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Besuch der Ministerin

Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza besucht das Amtsgericht Oldenburg

Zum ersten Mal seit ihrem Amtsantritt im November 2017 besuchte Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza am heutigen Montag das Amtsgericht Oldenburg. Gemeinsam mit dem Direktor des Amtsgerichts Dr. Horst Freels, Vertreterinnen und Vertretern des Personal- und Richterrates sowie weiteren Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern wurden die Belange des viertgrößten Amtsgerichts in Niedersachsen erörtert. Besprochen wurden etwa die Möglichkeiten, Strafverfahren in geeigneten Fällen deutlich zu beschleunigen. Die Justizministerin informierte sich jedoch auch über die Personalsituation des Gerichts und dessen bauliche Ausstattung. Beide Aspekte spielen insbesondere für das Thema Sicherheit eine entscheidende Rolle. Ministerin Havliza: „Die rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürger und unsere Justizangehörigen haben einen Anspruch auf einen sicheren Aufenthalt in den Justizgebäuden. Dafür wollen wir die Voraussetzungen schaffen." Im Besonderen informierte sich die Ministerin über die Situation in der mittleren Beschäftigungsebene und im Wachtmeisterdienst. „Hier gilt es, die Chancen insbesondere für junge Leute weiter zu erhöhen und die Attraktivität der Justiz zu stärken“, so die Ministerin.

Der Direktor wies gemeinsam mit dem Personal- und Richterrat darauf hin, dass es in der Vergangenheit immer wieder zu personellen Engpässen gekommen sei, was die Verfahrenslaufzeiten zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger verlängert habe. Das Amtsgericht Oldenburg hat insoweit eine besondere Stellung, als es mit knapp 200 Beschäftigten für eine Vielzahl von Verfahren eine zentrale Sonderzuständigkeit hat. Seit Januar 2018 ist es für die Anordnung von Abschiebungshaft für den gesamten Landgerichtsbezirk zuständig.

Der persönliche Austausch war für alle Beteiligten ein besonderer Gewinn. Anschließend hatte die Ministerin die Gelegenheit, sich bei einem Rundgang im Gebäude einen unmittelbaren Eindruck zu verschaffen.
 
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